Was soll sich ändern?
Frei heraus, was sich ändern soll.
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Bastl[Bearbeiten]
DISKUSSIONEN:
Jeder auf dieser Welt sollte mindestens Menschenrechte und möglichst noch Grundrechte besitzen. Man sollte diese Grundrechte hinsichtlich einer internationalen Verbreitung gestalten, dass jedes Land sie übernehmen kann. Die Grundrechte und eine daraus entstehende Verfassung beschreibt die Grundrechte der Bürger und Verpflichtungen und Funktion des Staates um eine Demokratie besonders in einer Notfall- oder Ausnahme-Situation aufrecht zu erhalten. Der Staat kann besonders zur Forschung und Vorhaltung von Versorgungseinrichtungen, verpflichtet werden um die Grundrechte besonders in Ausnahmesituationen zu gewähren. Eine Verfassung Beschreibt die Verpflichtungen und Funktionsweise des Staates um die Freiheit seiner Bürger als oberstes Gut zu gewährleisten. In einer Verfassung sollte der Staat vor allem in die Pflicht genommen werden, mächtige Interessens- oder Wirtschafts-Organisationen und Produktentwicklungen, einzuschränken oder vorzugeben um so die Misshandlung, Qualen bzw. Trauer und Unglück von seinen Bürgern abzuwehren. In einer Verfassung wird der Staat zu Handlungsweisen und Normen verpflichtet. Der Staat als solcher, im Besonderen der Gesetzgeber, kann deshalb eine Verfassung nicht ändern, der Staat ist der Diener der Bürger.
- Man müsste die Grundrechte nochmals deutlicher über alle anderen Artikel, Gesetze stellen.
- (Artikel 2, Abs. 2, Punkt 3 streichen und anders regeln, zB. wer Anderen diese Grundrechte wegnimmt oder sie missachtet oder Fremdes Gut oder Werte beschädigt oder zerstört, für den gilt das recht auf Freiheit nicht, so lange es im Verhältnis steht oder auf Dauer wenn die Wiederholung nachweisbar ist.
- Dem Täter muss in dieser Zeit ein möglichst normales Leben ermöglicht werden, ohne eine Wiederholung der Tat oder vergleichbare Tat vollziehen zu können. -> Diskussion
- Die Arbeitskraft der Bürger als oberstes Gut von der Wirtschaft trennen, und regeln.
- Jede geleistete Arbeitsstunde muss entlohnt werden
- Mindestlohn wird von der Bundesbank oder EZB festgelegt
- Der Mindestlohn erhöht sich um 50% wenn Sicherheitsausrüstung getragen werden muss, bzw. die Arbeit ohne diese Ausrüstung lebensbedrohlich unmöglich ist(Hitze-Schutz-Anzug - Metallguss, Taucher-Anzug-Ausrüstung, Kletter-Gurt-Ausrüstung).
- Tauschmittel der Arbeitsleistung und Waren, Formen (z.B. Bargeld), Möglichkeiten, Bereitstellungen, Zusicherungen.
- Der Staat als Treuhänder der Arbeitsleistung, auch gegenüber ausländischem Waren-Handel. Der Staat kauft die Ware im Ausland mit deren Währung für einen, bzw man bestellt die Ware im Ausland und über den Zoll werden die Kosten der Garantie und aller anderen staatlicher Leistungen festgelegt.
- Der Warenhandel ist das Zeichen der freien Marktwirtschaft und Demokratie und muss überall gleich behandelt werden, Sanktionen sind somit nicht möglich!
- Waffen und deren Halbzeuge dürfen nicht exportiert werden, die Ausfuhr ist verboten. (Auslandeinsätze sind somit nicht möglich)
- Gerechte Waren durch Definition von Garantien. Der Staat als Treuhänder der Garantie; wenn ein Unternehmen nicht leistet, holt der Staat es sich über dessen Steuern(-Aufschlag) wieder zurück. Im Ausland über ein Handelsabkommen oder Artikel-Zoll.
- Diese Verfassung ist nur in einer Volksabstimmung mit 2/3 Mehrheit und einer Frist von 6 Monaten, zwischen Zusendung des Änderungsvorschlags an den Bürger und der Abstimmung, veränderbar. 2/3 Mehrheit soll die Möglichkeit einer Massenmanipulation, im Zusammenhang mit der Zeit, der Wahrheitsfindung und Diskussion, vermeiden.
- Politiker müssen nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen und ihre Wähler vertreten. Der Staat hat Verpflichtungen. -> Diskussion
- Der Bürgerschein im Rathaus ist das Mittel zur direkten Demokratie -> Diskussion
- Bei Gesetzen oder Verordnungen, die mehr als 20% der Bevölkerung betreffen, muss per Volksabstimmung darüber abgestimmt werden. (Somit haben wir die Zeit 6 Monate für Aufklärung, und Angstverminderung)
- Änderungen sind immer als neue Vorlage zu behandeln und sind somit sinngemäß nicht verfügbar oder in diesem Sinne regelbar. Das betrifft sowohl den Bund wie die Länder.
- Regierungen, wie Landtag oder Bundestag, sollten nur aus Abgeordneten bestehen, die direkt über den Bürgerschein gewählt wurden. Parteien sind somit nicht möglich. -> Diskussion
- Sie sollten so beschränkt werden, dass sie nur über ein Thema debattieren können, das durch den Bürgerschein genehmigt wurde.
- Eine Abschlussdebatte, bei der jeder seine Entscheidung vorträgt, z.B. 5 Minuten, soll dem Bürger bei der Entscheidung mittels des Bürgerscheines helfen.
- Jeder Abgeordnete kann Wissenschaftler oder Fachkräfte zur Anhörung laden und durch den Bürgerschein genehmigen.
- Diese einberufene Regierung verliert ihre Genehmigung nach 3 Monaten.
- Digitalisierung: Mediengesetz
- Jeder Bürger hat das Recht auf einen Serverzugang mit uneingeschränkter CGI-Funktionalität. Diese Aufgabe kann Rechenzentren und Universitäten zugesprochen werden.
- Bestehende und gültige Gesetze verlieren ihre Anwendung in der digitalen Welt nicht.
- Wie ist die digitale Welt in die Reale Welt gesetzlich einzubinden. -> Diskussion
- Ressourcen wie Trinkwasser, Holz, ...
- Müssen von der jeweiligen zuständigen Gemeinde gekauft werden. Ist der Staat oder ein Bundesland zuständig, muss die Zuständigkeit abwechselnd an die angrenzenden Gemeinden vergeben werden. Mengenrabatte dürfen nicht eingeräumt werden, Industrie und Betriebe haben kein Vorkaufsrecht, ein Vorkaufsrecht steht alleine den Einwohnern für ihren Eigenbedarf zu. Überschüsse können somit von der Industrie von den Einwohnern gekauft werden.
- Umsiedelung und Enteignung von Bürgern ist nicht möglich.
- Dem Bürger darf jedoch ein anderes Objekt, mit mindestens 200%igem Wert, zum Tausch, angeboten werden.
- Ein einmalig getätigtes Angebot darf nicht mehr zurückgezogen werden und Verjährt frühestens nach 5 Jahren.
- Entstehende Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Angebot sind in vollem Umfang, also inklusiv der Anwaltskosten, vom Bund zu übernehmen.
- Banken sind ausschließlich für private Vermögensverwaltung und Kreditvergabe zuständig.
- Nur Personen mit einem Personalausweis dürfen ein Konto bei einer Bank eröffnen, führen.
- Banken sind der Bundeszentralbank unterstellt und somit der EZB.
- Einen Ramen definieren, in dem die Wirtschaft handeln und sich bewegen darf. Im Besonderen die Einflussnahme auf den Staat, Bürger, Politik, Gesetze, Organe, Einrichtungen, sollten, dürfen (mit Steuern) bestraft werden.
- Trennung der Wirtschaft von der Arbeitskraft der Bürger -> Diskussion
- Gewerbebetriebe müssen Gewinne anteilig des Gehaltes an alle Mitarbeiter als Bonuszahlung verteilen.
- Die Bilanzen eines Gewerbebetriebes und deren Änderungen sind zu veröffentlichen. (Firmenwert, Umsätze, Firmenkontoauszüge auf Nachfrage des Mitarbeiters)
- Gewerbebetriebe dürfen Anteile (Namensaktien) an Mittarbeiter verkaufen um Investitionen tätigen zu können.
- Mitarbeiter dürfen ihrem Gewerbebetrieb Geld leihen.
- Bei Ausscheidung eines Mitarbeiters sind dessen Anteile von dem Gewerbebetrieb abzukaufen.
- Ein Gewerbebetrieb ist verpflichtet ein Firmenkonto zu führen. Das Finanzamt kann eine vorgegebenen elektronischen Formatierung für die Kontoführung vorgeben.
- Eine einfache Mehrheit der Mittarbeiter ist nötig um eine Sonder-Auszahlung von nicht verbrieftem Guthaben auf einem Firmenkonto zu veranlassen.
- B2B: Gewerbebetriebe müssen eigenverantwortlich ihre Firmenkonten führen. Das Finanzamt überprüft diese Firmenkonten im Zusammenhang der Steuerzahlungen und wird Strafanzeigen im Falle eines Betruges stellen, deren Ermittlungen dann den entsprechenden Mittarbeiter des Betruges überführen wird.
- Firmenkonten und, dass Gewerbebetriebe kein Bankkonto führen dürfen und kein Überschuss anhäufen können, stellt die Trennung und Abhängigkeit der Wirtschaft von der Arbeitskraft der Bürger sicher.
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